Nutzungsbedingungen für das Online-Buchungssystem ebusy

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Buchungssystems von Gemeinde Schönaich, Bühlstraße 10 in 71101 Schönaich (nachfolgend „Anbieter“).
Mit der Nutzung des Buchungssystems erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.

2. Leistungsbeschreibung

Das Online-Buchungssystem ermöglicht es Nutzern, Leistungen, Termine oder Angebote des Anbieters online einzusehen und zu buchen. Der Anbieter behält sich vor, Inhalte, Funktionen oder angebotene Leistungen jederzeit zu ändern oder einzustellen.

3. Vertragsschluss

Durch das Absenden einer Buchung über das Online-Buchungssystem gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung durch den Anbieter (z. B. per E-Mail) zustande.

4. Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich,

  • wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen,
  • das Buchungssystem nicht missbräuchlich zu verwenden,
  • keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln und
  • keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität des Systems beeinträchtigen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in [Währung] inklusive/zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer [bitte auswählen].
Zahlungsarten und Zahlungsfristen werden im Buchungsvorgang angezeigt.

6. Stornierung und Rücktritt

Stornierungs- oder Rücktrittsbedingungen richten sich nach den jeweiligen Angeboten und werden im Rahmen der Buchung mitgeteilt. Sofern keine abweichenden Regelungen bestehen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Verfügbarkeit des Systems

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Buchungssystems, übernimmt jedoch keine Garantie für jederzeitige Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen.

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.

10. Urheberrechte

Alle Inhalte des Online-Buchungssystems (Texte, Grafiken, Logos, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der [Bundesrepublik Deutschland / Österreich / Schweiz – bitte auswählen].
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt